• Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung

    Posted by RBK on 19. Februar 2017 at 13:51

    Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung Die AfD spielt va banque Cicero | 13.02.17 Ist die AfD ein Auffangbecken für enttäuschte Konservative oder rechtsextrem? Am Auschlussverfahren gegen Björn Höcke entzündet sich diese Frage. Es geht um die Zukunft der Partei. Gerade die bürgerlichen Kräfte in der Parteispitze könnten diese verspielen. Kommentar: Zur persönlichen Meinungsbildung können auch die […]

  • Massenhafte Schweinereien – jetzt auch als Ansichtskarte

    Posted by Michael M. Schwarzer on 18. Februar 2017 at 22:09

    Die aktuelle „Werbekampagne“ der Bundesumweltministerin Hendricks in 70 deutschen Städten auf Ansichtskarten und in den sozialen Medien soll für eine Reform der Agrarförderung werben. Mit einfachen (Un-)Sinnsprüchen möchte sie die Umweltverschmutzung bekämpfen und komplexe  Probleme lösen. Probleme, die die etablierten Parteien über Jahrzehnte selbst geschaffen haben. 1,6 Millionen Euro wurden investiert in diese Kampagne, die […]

  • Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen

    Posted by RBK on 18. Februar 2017 at 11:47

    Meinungsfreiheit in Deutschland und ihre Folgen Ehemaliger SPD-Mann Guido Reil – AfD-Politiker wegen rechtspopulistischer Aussagen aus der Awo ausgeschlossen Focus | 18.02.17 Ein Vierteljahrhundert engagierte sich Guido Reil im Kreisverband Essen der Arbeiterwohlfahrt (Awo) – jetzt wurde er für ein Jahr supspendiert. Wie der Awo-Kreisverband Essen veröffentlichte, wurde diese Entscheidung von einem Schiedsgericht des Bezirksverbandes […]

  • Soll oder will Deutschland sich abschaffen?

    Posted by RBK on 18. Februar 2017 at 11:42

    Soll oder will Deutschland sich abschaffen? Anhänger von SPD und Grünen wollen Ausländer mitwählen lassen WELT/N24 | 18.02.17 In der Umfrage spricht sich unter Anhängern der Sozialdemokraten eine Mehrheit von 63,7 Prozent für eine entsprechende Wahlrechtsänderung aus. Bei Grünen-Wählern sind es 64,8 Prozent. Auch Anhänger der Linkspartei befürworten diese Idee mehrheitlich (51,9 Prozent). Ablehnung für […]

  • Früchte eines arbeitsreichen Lebens

    Posted by Michael M. Schwarzer on 17. Februar 2017 at 19:58

    Vor ein paar Tagen berichtete RTL über die immer wieder erwähnte, aber selten genauer beleuchtete Altersarmut in Deutschland. Grundlage sind aktuelle Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat. Danach waren 2015 sage und schreibe 5,7 Millionen Menschen im Alter von 55 und älter von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Tendenz: stark steigend. Bedeutet: Bald wird es auch […]

  • Demokratie im Schatten der Türkei

    Posted by Michael M. Schwarzer on 16. Februar 2017 at 21:20

    Am kommenden Samstag will der türkische Premierminister Binali Yildirim in der Oberhausener König-Pilsener-Arena für seinen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Werbung machen. Erwartet werden rund 10.000 Deutsch-Türken. Erwartet werden – zumindest aus Sicht der AfD – jetzt aber auch vor allem klare Ansagen gegen den Betreiber der Arena von Seiten des Oberhausener Stadtrats, Aufmärsche selbsternannter Antifaschisten, […]

  • Sternstunden der Lehrstunden

    Posted by Michael M. Schwarzer on 16. Februar 2017 at 17:46

    Vorgestern überreichte unser Kölner Ratsherr R.A. Roger Beckamp der Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker eine anwaltliche Unterlassungsaufforderung. Es ging dabei um einen eklatanten Mangel an Demokratieverständnis (wir berichteten). Reker allerdings weigerte sich nicht nur, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Frei nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“ antwortete sie mit einer knapp zehnminütigen Rede, die die […]

  • Maritim in Zukunft ohne AfD

    Posted by Michael M. Schwarzer on 15. Februar 2017 at 12:11

    Die AfD NRW bedauert die Entscheidung der Maritim Hotelkette, der AfD künftig keine Tagungsräume mehr zur Verfügung stellen zu wollen. Dies weniger im Hinblick auf Möglichkeiten zur Tagung – Räumlichkeiten hierfür wird es immer geben, Hotels gibt es auch reichlich. Wenn die AfD irgendwann in einem Zelt auf der grünen Heide ihre Versammlungen abhalten muss, […]

  • Frau Reker im unermüdlichen Kampf gegen das Recht

    Posted by Michael M. Schwarzer on 14. Februar 2017 at 18:26

    Henriette Reker, ihres Zeichens Oberbürgermeisterin von Köln, hatte im Kölner Stadt-Anzeiger vom 8. Februar erklärt: „Ich finde es unerträglich, dass unsere Stadt als Bühne für die Selbstdarstellung einer Partei missbraucht werden soll, die zum Sammelbecken für Propagandisten von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland geworden ist.“ Das kann man humoristisch nehmen, so wie wir es üblicherweise […]

  • Was ist eigentlich Integration?

    Posted by Michael M. Schwarzer on 13. Februar 2017 at 19:15

    Wenn es um Zuwanderung geht, dann bedeutet Integration wohl, dass die aufnehmende Gesellschaft den Neuankömmlingen den Weg in das gesellschaftliche Gefüge, seine Werte und Vorgaben weist. In NRW ist ein gewisser Tayfun Keltek für Integration zuständig, als Vorsitzender des Landesintegrationsrats. Ansprechpartner dort für eine Veranstaltung, die heute in Düsseldorf stattfand, ist Siamak Pourbahri. Die Frage, […]

  • Von außen betrachtet

    Posted by RBK on 13. Februar 2017 at 14:46

    Von außen betrachtet Demokratie als Party Basler Zeitung | 13.02.17 Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten mahnte eher an eine grosse Geburtstagsparty von einem älteren Herrn als an eine demokratische Wahl: 1253 Gäste, gelöste Stimmung, Gratulationen, Blumensträusse, Reden und Gesang. Kurz bevor die Nationalhymne eingespielt wurde, bedankte sich Bundestagspräsident Norbert Lammert für den «reibungslosen […]

  • Heiland mit Sündenregister?

    Posted by RBK on 12. Februar 2017 at 13:43

    Heiland mit Sündenregister? Vorwürfe gegen Kanzlerkandidat – Dubiose Zahlungen für Schulz-Vertrauten? n-tv | 11.02.17 Ein Kanzlerkandidat darf möglichst keine Angriffsflächen bieten. Hat sich Martin Schulz in der Vergangenheit etwas zuschulden kommen lassen? Dem „Spiegel“ zufolge wird dem SPD-Politiker vorgeworfen, als EU-Parlamentspräsident mindestens einen Mitarbeiter mit fragwürdigen Zahlungen versorgt zu haben. Demnach soll Markus Engels dubiose […]

  • Alles lupenreine Demokraten?

    Posted by RBK on 12. Februar 2017 at 13:02

    Alles lupenreine Demokraten? Der neue Bundespräsident hat einen Makel n-tv | 12.02.17 Die Bundesversammlung wählt an diesem Sonntag den neuen Bundespräsidenten. Die Wahl des Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier wird nicht als Musterbeispiel der Demokratie in die Geschichte eingehen. Kommentar: Gegen Ende des Artikels findet man den Satz: „Man muss hoffen, dass diese Praxis nicht zur Regel […]

  • Neujahrsempfang mit Frauke Petry und Marcus Pretzell in Münster

    Posted by AfD NRW on 11. Februar 2017 at 22:35

    Mit bewegenden Reden zur deutschen Geschichte, Gegenwart und Zukunft in einem selbstbewussten Europa begeisterte das Traumpaar der deutschen Politik, die AfD-Bundesvorsitzende Dr. Frauke Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell, Europa-Abgeordneter und NRW-Landesvorsitzender, gestern Abend die Zuhörer im Festsaal des Ratshauses der Stadt Münster. Die Veranstaltung begann mit einem kleinen Bankett für die rund 300 geladenen […]

  • Griechenland – War da was?

    Posted by RBK on 11. Februar 2017 at 17:07

    Griechenland – War da was? Verhagelt die Griechen-Krise Schulz den Wahlkampf? BILD | 10.02.17 Im Juli muss Griechenland 7,5 Milliarden Euro an Krediten zurückzahlen, braucht dafür frische Hilfsgelder – liegt aber mit versprochenen Reformen weit im Rückstand. Es droht ein Griechen-Poker wie im Sommer 2015 – aber dieses Mal mitten im deutschen Bundestags-Wahlkampf. Fallen dem […]

  • SPD-Politiker mit eigenständigem Denken

    Posted by RBK on 11. Februar 2017 at 17:06

    SPD-Politiker mit eigenständigem Denken Was wir Migranten schulden – und was nicht FAZ | 19.08.16 Einzelne können barmherzig sein, auch Institutionen, die sich der Barmherzigkeit verschrieben haben. Der Staat aber darf nicht barmherzig sein, weil er gerecht sein muss. Er muss nach Regeln verfahren und die Folgen bedenken. Wenn er Ausnahmen machte, wäre er korrupt. […]

  • Das steht schon seit 2016 im Parteiprogramm der AfD

    Posted by RBK on 10. Februar 2017 at 11:18

    Das steht schon seit 2016 im Parteiprogramm der AfD Bundespräsidentenwahl – Mehr direkte Demokratie wagen! WirtschftsWoche | 10.02.17 Martin Schulz will Bundeskanzler werden, Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident. Das ist legitim, aber ihre Kandidatenküren waren undemokratisch. […] Demokratie lebt von der Wahl. Wenn aber die führenden Politiker des Landes unter sich ausmachen können, wer Bundespräsident werden soll, […]

  • Wie stehen Sie dazu?

    Posted by RBK on 9. Februar 2017 at 18:33

    Wie stehen Sie dazu? Satire von „Charlie Hebdo“- Kanzlerin enthauptet Martin Schulz! BILD | 09.02.17 Eine Zeichnung von Kanzlerin Angela Merkel, die den abgetrennten Kopf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hochhält: Mit diesem Bild macht „Charlie Hebdo“ auf! […] Damit nimmt das französische Satiremagazin in ihrer deutschen Ausgabe die kontrovers diskutierte Titelseite des „Spiegel“-Magazins auf, auf […]

  • Werden „Gottes“dienste zu politischen Veranstaltungen?

    Posted by RBK on 9. Februar 2017 at 12:46

    Werden „Gottes“dienste zu politischen Veranstaltungen? Gottesdienst in Münster gegen AfD-Treffen WDR | 08.02.17 Die Kirchen in Münster wollen am Freitag (10.02.2017) mit einem ökumenischen Gebet ein Zeichen gegen einen geplanten Neujahrsempfang der AfD setzen. Kommentar: Es sei an Bischof Voderholzer (Regensburg) erinnert: „Ich möchte doch mir und allen Predigern in Erinnerung rufen, dass die unmittelbare […]

  • Offener Brief an den „Kölner Express“

    Posted by Michael M. Schwarzer on 9. Februar 2017 at 10:10

    Werte Lokalredaktion,  in Ihrer heutigen Online-Ausgabe schreiben Sie folgendes: Es ist  unglaublich! Nachdem mehrere Größen des Kölner Karnevals, darunter Brings, die Höhner, Kasalla oder die Bläck Fööss, gegen den AfD-Parteitag im April im Kölner Maritim-Hotel protestiert hatten, holt die AfD in Gestalt von Beatrix von Storch nun zum Gegenschlag aus. Bei Twitter nannte die stellvertretende […]

  • SPD im Sinkflug: Am Ende will wieder keiner Schulz gewesen sein!

    Posted by Michael M. Schwarzer on 9. Februar 2017 at 7:21

    Wer konnte ahnen, dass die SPD eine unserer Kernforderungen so frohgemut und konsequent umsetzt? Martin Schulz als neue Rampensau („Kanzlerkandidat“ nennen es nicht einmal die Hardcore-Realitätsverweigerer) ist wohl ein echter Turbo auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit einer einstmals stolzen, mittlerweile aber nur noch trostlosen Partei. Natürlich sind die Spezialdemokraten immer für ein raffiniertes Eigentor […]

  • Unglaublich: Milliarden für „Flüchtlinge“, aber nicht für notwendige Geräte

    Posted by RBK on 8. Februar 2017 at 12:44

    Unglaublich: Milliarden für „Flüchtlinge“, aber nicht für notwendige Geräte Viele Ausländerbehörden können keine Fingerabdrücke nehmen Focus | 07.02.17 Per Fingerabdruck sind inzwischen die meisten Flüchtlinge in Deutschland erfasst. Doch nicht alle Behörden sind schon in der Lage, die Daten miteinander zu vergleichen und auszutauschen. […] „Schätzungsweise maximal zehn Prozent“ der Ausländerbehörden besäßen ein solches Gerät, […]

  • Erst verpennen und verdrängen, dann fordern

    Posted by RBK on 7. Februar 2017 at 12:38

    Erst verpennen und verdrängen, dann fordern Bamf fordert Fingerabdrücke von allen Flüchtlingen WELT/N24 | 07.02.17 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will, dass die Ausländerbehörden künftig von allen Asylbewerbern Fingerabdrücke nehmen. Durch einen Abgleich im Zentralregister soll Sozialbetrug unmöglich werden. Kommentar: Können wir Bundesbürger nicht stolz darauf sein, wie schnell unsere Politiker und Behörden Probleme […]

  • Julia Klöckner – ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

    Posted by RBK on 7. Februar 2017 at 12:37

    Julia Klöckner – ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt „Der redet wie die AfD und macht sie stark“ WELT/N24 | 07.02.17 Angesichts steigender SPD-Umfragewerte verstärkt die Union ihre Angriffe auf den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, Martin Schulz. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner warf ihm vor, Deutschland schlechtzureden und so die AfD zu stärken. […]

  • Aktuelle Pressemitteilungen der AfD

    Posted by RBK on 7. Februar 2017 at 12:35

    Aktuelle Pressemitteilungen der AfD Unkontrollierte Zuwanderung ist keine Lösung für demographisches Problem AfD Pressemitteilung | 03.02.17 Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel zu den Bevölkerungszahlen des Statistischen Bundesamtes und Planungen der Bundesregierung, jedes Jahr etwa 300.000 weitere Migranten in Deutschland aufzunehmen Kommentar: Hier weitere Pressemitteilungen vom 03.02.17: 1 ) Das britische Unterhaus hat mit großer Mehrheit zugestimmt, dass […]

  • Das Internet vergisst nicht

    Posted by RBK on 5. Februar 2017 at 18:56

    Das Internet vergisst nicht EU-Parlamentspräsident Schulz: Unser größter Wichtigtuer in Brüssel Focus | 12.03.13 Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, liebt sich, seine Macht und sonst gar nichts. Statt für deutsche Interessen zu kämpfen, will er „Eurobonds“ durch die Hintertür einführen – indem er sie als „Schuldentilgungsfonds“ tarnt. Kommentar: Wer die EU-Vergangenheit von Martin Schulz kennt […]

  • Genossin kassiert ab – Schulz schweigt

    Posted by RBK on 5. Februar 2017 at 18:55

    Genossin kassiert ab – Schulz schweigt Versaut der VW-Skandal der SPD den Bundestagswahlkampf? WELT/N24 | 01.012.17 Milliardenbetrug an den Kunden, Millionenabfindung für eine sozialdemokratische VW-Managerin, […] Danach erhält Hohmann-Dennhardt, die frühere Verfassungsrichterin, nach 13-monatiger Tätigkeit als Vorstandsmitglied für Integrität (!) und Recht eine Abfindung in zweistelliger Millionenhöhe, die unwidersprochene Rede ist von zwölf bis 14 […]

  • So sollte es sein! Kompliment!

    Posted by RBK on 4. Februar 2017 at 16:47

    So sollte es sein! Kompliment! Eine besondere Politikstunde Westfälische Nachrichten | 04.02.17 „Herzlich willkommen!“ steht an der Tafel. So viel Freundlichkeit sind Helmut Seifen und Marc Kublun in ihren politischen Ämtern gar nicht gewohnt. Die beiden vertreten die AfD. Der sozialwissenschaftliche Kurs des Geschwister-Scholl-Gymnasiums will aber offenbar gastfreundlich sein – er hat die Politiker zu […]

  • Nicht vergessen!

    Posted by RBK on 4. Februar 2017 at 16:46

    Nicht vergessen! Die drei Konfliktzonen des Griechenland-Dramas FAZ | 04.02.17 Der Streit über die Schuldenkrise in Griechenland könnte wieder ausbrechen. Das hat mehrere Gründe: die Lage im Land, die IWF-Postion nach Trumps Amtsantritt – und die Bundestagswahl. Kommentar: Irritieren auch Sie Sätze wie die folgenden? „Ob der Bundestag weiteren Krediten an Athen ohne IWF-Beteiligung zustimmen […]

  • Schulz und soziale Gerechtigkeit?

    Posted by RBK on 4. Februar 2017 at 16:45

    Schulz und soziale Gerechtigkeit? Schulz kassierte EU-Tagegeld im Wahlkampf – das könnte sich jetzt rächen Focus | 03.02.17 Der neue Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, gibt sich gern als Anwalt des kleinen Mannes. So forderte er kürzlich, „Riesenvermögen“ stärker zu besteuern. Diese müssten stärker belastet werden als mittlere oder geringe Arbeitseinkommen. Zu diesem […]